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sp abstimmungsparolen 2021

NEIN zum E-ID-Gesetz Wir sind Staatsbürger*innen und nicht Konzernbürger*innen. Ein digitaler Pass ist Service Public. 04/17/2021 admin Themen SP Stadt Schaffhausen Leser*innenbrief Ich war sehr erleichtert, als ich hörte, dass der Stadtrat die angekündigte Demo vom Samstag, 17.4.21, verboten hat. SP Kanton Zürich Gar­ten­hof­strasse 15 8004 Zürich Tel 044 578 10 00 spkan­ton@spzue­rich.ch ww­w.spkan­tonz­h.ch Abstimmungsarchiv Wir sagen Ja zu einer Schweiz des Miteinanders statt des Gegeneinanders. Wir sind die SP Schweiz - Die SP macht seit über 125 Jahren Politik für alle, statt für ein paar wenige Privilegierte. 2x Nein, 2x Ja und Stimmfreigabe. März 2021 gefasst. Eindgenössische Abstimmungen am 7. Januar 2021. Abstimmung vom 7. Wir sind die SP Schweiz - Die SP macht seit über 125 Jahren Politik für alle, statt für ein paar wenige Privilegierte. An der Online-Delegiertenversammlung vom 28. Die Ausstellung einer E-ID muss genau wie bei einem Pass eine staatliche, demokratisch kontrollierte Aufgabe sein. ABSTIMMUNGSPAROLEN FÜR DEN 7. März 2021. Nein zur E-ID: Nein zum komplett privatisierten digitalen Pass: Die Herausgabe von Identifikationsmitteln ist eine hoheitliche staatliche Aufgabe, die nicht vollständig an private Unternehmen delegiert werden darf. Hier finden sie die aktuellen Parolen der SP Arlesheim. Abstimmungsempfehlung, ARCHIV, Digitalisierung, Gesellschaft, Kampagne, Konsumentenschutz, Wirtschaft. Weil dieses Verbot kurzfristig ausgesprochen wurde, musste sich … Von SPe, 6.Februar.2021. Wir sagen Ja zu einer Schweiz des Miteinanders statt des Gegeneinanders. März 2021: Burka-Verbot, Freihandelsabkommen mit Indonesien und Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste. Januar 2021 haben die 120 anwesenden Delegierten der SP Baselland die Parolen für die Abstimmungen vom 07. Nationale Abstimmungen Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF): JA Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie im Schweizer Waffenrecht: JA Kantonale Abstimmungen Initiative 1 (LVB) «Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!»: Nein Initiative 2 (LVB) «Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen!»: Nein Die SP Kanton Schwyz hat für die Abstimmungen vom 13. Abstimmungsempfehlungen und weiterführende Informationen zu den Vorlagen. Juni 2021 folgende Parolen gefasst: JA zum CO2-Gesetz (Infos) JA zur Trinkwasser-Initiative (Infos) JA zur Pestizid-Initiative (Infos) JA zum Covid-Gesetz NEIN zum Anit-Terror-Gesetz (Infos) Resultate. Abstimmungsparolen für die Gemeindeversammlung vom 21.04.2021 §67a Gemeindegesetz, Schlussabstimmung an der Urne JA; Erneuerung und Erweiterung Sportanlage Widen JA; Die Abstimmungsparolen der SP Baselland von der DV vom 17.04.2021 März 2021 Abstimmungsparolen Vorlage Privater Gestaltungsplan «Eichwaldhof» CVP Ja FDP Ja SVP Ja SP Ja GLP Ja Grüne Ja

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